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Einrichtung für Kinder oder Jugendliche, Anzeige der Betriebsaufnahme, der bevorstehenden Schließung und von besonderen Vorkommnissen

Der Träger einer erlaubnispflichtigen Einrichtung hat der zuständigen Behörde u.a. die Betriebsaufnahme und bevorstehende Schließung der Einrichtung anzuzeigen.

Beschreibung

Die Aufnahme und eine bevorstehende Schließung des Betriebs einer erlaubnispflichtigen Einrichtung ist unter Angabe von Name und Anschrift des Trägers, Art und Standort der Einrichtung, der Zahl der verfügbaren Plätze sowie der Namen und der beruflichen Ausbildung des Leiters und der Betreuungskräfte der zuständigen Behörde anzuzeigen.

Ereignisse oder Entwicklungen, die geeignet sind, das Wohl der Kinder und Jugendlichen zu beeinträchtigen, sind der zuständigen Behörde zu melden. Diese können

  • betreute Kinder, Jugendliche und jungen Volljährige betreffen,
  • Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter der Einrichtung oder
  • die Einrichtungen bzw. Einrichtungsteile.

Änderungen des Namens und der Anschrift des Trägers, der Art und des Standort der Einrichtung, der Zahl der verfügbaren Plätze sowie der Namen und der beruflichen Ausbildung des Leiters und der Betreuungskräfte sowie der Konzeption sind der zuständigen Behörde unverzüglich, die Zahl der belegten Plätze ist jährlich einmal zu melden.

Verfahrensablauf

Die Anzeige der Aufnahme und der bevorstehenden Schließung kann formlos erfolgen.

Die Erstmeldung besonderer Vorkommnisse in Einrichtungen an die Heimaufsicht (= zuständige Regierung) muss unverzüglich schriftlich, per Fax oder E-Mail (in dringenden Fällen auch per Telefon) erfolgen. Anschließend muss zeitnah eine ausführliche Stellungnahme schriftlich übermittelt werden sowie eine Darstellung der weiteren geplanten Verfahrensschritte.

Änderungen nach der Betriebsaufnahme können formlos angezeigt werden.

Für Änderungsmeldungen zum Personal ist das Formblatt unter "Formulare" zu verwenden.

Fristen

Die Anzeigen und Meldungen müssen unverzüglich erfolgen. Die Stellenungnahmen müssen zeitnah übermittelt werden.

Rechtsgrundlagen

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Zuständiges Amt

Regierung von Mittelfranken
Promenade 27
91522 Ansbach
+49 981 53-0
+49 981 53-1206
Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (siehe BayernPortal)
Stand: 18.06.2019
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