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Schwarzarbeit, Bekämpfung

Schwarzarbeit verzerrt den Wettbewerb, gefährdet die Existenz kleiner und mittlerer Unternehmen und vernichtet Arbeitsplätze. Die öffentlichen Kassen erleiden erhebliche Einbußen an Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen.

Beschreibung

Der Begriff der Schwarzarbeit ist in § 1 Abs. 2 und 3 Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG) geregelt.

In der Regel versteht man darunter die Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen

  • unter Verstoß gegen Steuerrecht,
  • unter Verstoß gegen Sozialversicherungsrecht,
  • unter Umgehung der Mitteilungspflichten gegenüber den Sozialleistungsträgern und/oder
  • ohne Gewerbeanmeldung oder Eintragung in die Handwerksrolle, obwohl ein Gewerbe oder zulassungspflichtiges Handwerk ausgeübt wird.

Schwarzarbeit kann sowohl zivilrechtliche als auch strafrechtliche oder öffentlich-rechtliche (insbesondere verwaltungsrechtliche) Folgen haben. Im 3. Abschnitt des SchwarzArbG finden sich spezielle Bußgeld- und Strafvorschriften.

Für die Bekämpfung der Schwarzarbeit ist die Bundeszollverwaltung zuständig. Sie wird unterstützt von verschiedenen Stellen, u.a. den Kreisverwaltungsbehörden. Diese können z. B. Bußgeldverfahren gegen Schwarzarbeiter und deren Auftraggeber einleiten oder Betriebe, bei denen Schwarzarbeit vermutet wird, in Zusammenarbeit mit dem Hauptzollamt überprüfen.

    Rechtsgrundlagen

    Verwandte Lebenslagen

    Verwandte Themen

    Zuständiges Amt

    Landratsamt Ansbach
    Crailsheimstr. 1
    91522 Ansbach
    +49 981 468-0
    +49 981 468-1119
    Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (siehe BayernPortal)
    Stand: 11.11.2019
    Verwaltungsgemeinschaft Schillingsfürst Verwaltungsgemeinschaft Schillingsfürst Buch am Wald Diebach Dombühl Schillingsfürst Wettringen Wörnitz Buch am Wald Diebach Dombühl Schillingsfürst Wettringen Wörnitz Buch am Wald Diebach Dombühl Schillingsfürst Wettringen Wörnitz Verwaltungsgemeinschaft Schillingsfürst